Allgemeine Nutzungsbedingungen für QuizAcademy
1. Präambel
1.1 Die LE Commsulting GmbH, Nuthestraße 25, 14959 Trebbin – nachfolgend Dienstanbieter genannt – bietet eine Lernsoftware – nachfolgend QuizAcademy genannt – zur Wissensvermittlung, Wissensverbreitung und Wissensanalyse an. QuizAcademy wird in insgesamt vier Ausführungen angeboten (School Edition (School), University Edition (University), QuizAcademy Edition (Education & Business), Bezahl-Apps (Paid-Apps).
1.2 QuizAcademy, deren Programmierung, Inhalt und Gestaltung unterliegt marken- und gewerblichen Schutzrechten sowie den Bestimmungen des Urheberechts und sind geistiges Eigentum des Dienstanbieters. Der Dienstanbieter kann natürlichen und/oder juristischen Person(en) – nachfolgend Käufer genannt – eine Lizenz zur Nutzung von QuizAcademy einräumen.
1.3 In den Ausführungen School Edition (School), University Edition (University) und QuizAcademy Edition können Lehrende mit QuizAcademy ihrer Lerngruppe neben Grundlagenwissen gezielt Wissensinhalte in Form von Quizfragen und Karteikarten zur Verfügung stellen. In der Lernsoftware ermöglicht der kollaborative Ansatz einen ständig wachsenden Fragenpool aus dem die Lehrkräfte bei der Erstellung ihrer Kurse schöpfen können.
1.4 Die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln den Umgang, das Verhalten und die Rechte des Nutzers und der gesamten Lernplattform QuizAcademy. Hierzu zählen insbesondere die Benutzeroberfläche für die Lehrenden (Backend), sowie die Webversion (Frontend) und die mobilen Applikationen (Apps) für die Lernenden. Grundsätzlich ist die Nutzung von QuizAcademy für die Nutzer (Lernende) kostenfrei. Ausgenommen hiervon sind die Bezahl-Apps.
2. Begriffserklärung
| Dienstanbieter: | LE Commsulting GmbH |
| Lernplattform: | QuizAcademy (Webversion und mobile Applikationen) |
| Inhalte: | Single-Choice-Fragen, Multiple-Choice-Fragen, True/False-Fragen, Karteikarten, Erläuterungen, Weblinks |
| Dienste: | Funktionalitäten von QuizAcademy |
| Dienste Frontend: | Bereitstellung und Verbreitung von Inhalten, Analyse der Ergebnisse der Nutzer des Frontends (siehe Datenschutzerklärung). |
| Dienste Backend: | Erstellen, Bearbeiten, Verwaltung, Verbreitung und Analyse von Inhalten. |
| Nutzer: | Jede natürliche oder juristische Person, die Zugriff auf QuizAcademy hat. |
| Backend: | Oberfläche für Lehrende (Lehrer, Dozenten, Hochschulen, etc.) |
| Frontend: | Oberfläche für Lernende (Studenten, Schüler, etc.) |
3. Allgemeines
3.1 Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen den Nutzern (Backend, Frontend, App) von QuizAcademy und dem Dienstanbieter. Weiterhin regeln die allgemeinen Nutzungsbedingungen den Umgang mit den auf QuizAcademy verfügbaren Inhalten und Diensten.
3.2 QuizAcademy ist verfügbar als School Edition, University Edition, QuizAcademy Edition und zusätzlich als kostenfreie und kostenpflichtige mobile Applikationen (Bezahl-Apps).
3.3 Der Dienstanbieter stellt QuizAcademy auf Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Verfügung.
3.4 QuizAcademy ist eine Lernplattform zur Wissensvermittlung, Wissensverbreitung und Wissensanalyse.
3.5 Wenn Sie sich bei QuizAcademy anmelden (Backend) oder die Lernplattform als Lernender nutzen, erklären Sie sich mit diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen und deren Einhaltung in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden.
3.6 Für die mobilen Applikationen gelten weiterhin die jeweiligen Nutzungsbedingungen: Google Play Nutzungsbedingungen sowie iOS Nutzungsbedingungen.
4. Leistungsbeschreibung
4.1 Der Dienstanbieter stellt QuizAcademy (Backend, Webversion und mobile Applikationen) sowie die damit verbundenen Dienste und Inhalte zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung.
4.2 Backend
(a) Im Backend haben die Backendnutzer (Lehrende) abhängig von den jeweiligen Zugriffsrechten, die Möglichkeit Inhalte zu erstellen, zu bearbeiten und zu analysieren. Hierbei wird ausdrücklich auf die Einhaltung der Urheberrechte Dritter hingewiesen. (siehe Urheberrecht sowie gewerbliche Schutzrechte).
(b) Die Backendnutzer haben die Möglichkeit die Leistung Ihrer Frontendnutzer zu analysieren. Diese Analysen geben einen anonymisierten Überblick über das Nutzerverhalten und die Leistungen in den vom Backendnutzer erstellten Themengebieten. Diese Analysen können im Kurskontext vom Backendnutzer NICHT auf einzelne Frontendnutzer zurückgeführt werden. In den Bereichen Live-Event und E-Prüfungen können die Nutzer (Lernenden) Benutzernamen eingeben. Der Dienstleister verpflichtet jedoch keinen Nutzer zur Abgabe eines Klarnamen, sodass in diesen Bereichen lediglich theoretische eine Zuordnung der Leistung auf einzelne Frontendnutzer möglich ist.
(c) Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich durch diese allgemeinen Nutzungsbedingungen und nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuellen in QuizAcademy verfügbaren Diensten.
(d) Der Backendnutzer ist für die von Ihm erstellten Inhalte in vollem Umfang selbst verantwortlich. Anmerkungen und Verbesserungsvorschläge von Frontendnutzern, über die Kommentarfunktion oder andere Kommunikationsmöglichkeiten, müssen von dem Backendnutzer, sofern diese richtig und nachvollziehbar sind, umgehend bei bekannt werden umgesetzt werden, sodass der Mangel beseitigt, bzw. die Qualität der Inhalte verbessert wird.
4.3 Frontend/App
(a) Die durch das Backend bereitgestellten Inhalte und Dienste können durch die Frontend- und Appnutzer im Rahmen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen verwendet werden. QuizAcademy bietet verschiedene Möglichkeiten, wie bspw. das Lernen von Inhalten, die Teilnahme an einem Live-Event oder an einer E-Prüfung (siehe Spielmodi). Die im Rahmen der Nutzung gesammelten Daten und Informationen dienen der Analyse der Leistungen des jeweiligen Frontendnutzers und können in verschiedenen Bereichen von QuizAcademy eingesehen werden.
4.4 Der Dienstanbieter verfolgt das Ziel, die Inhalte und Dienste von QuizAcademy stets zu erweitern und zu verbessern. Es wird keine Garantie übernommen, dass alle Inhalte und Dienste, weder in der Webversion noch in den mobilen Applikationen, korrekt dargestellt werden und jederzeit funktionsfähig sind. Im Falle einer fehlerhaften Darstellung, eines technischen oder sonstigen Fehlers sowie eines fehlerhaften Inhaltes oder Dienstes hat der Nutzer jederzeit die Möglichkeit dies direkt zu melden. Der Dienstanbieter wird sich, sofern die Anmerkung richtig und nachvollziehbar ist, um die Beseitigung des Mangels, bzw. die Erhöhung der Qualität bemühen. Betrifft der Mangel die von einem Backendnutzer erstellten Inhalten, so ist dieser für die Beseitigung des Mangels verantwortlich.
4.5 Als zusätzlichen Service möchte QuizAcademy ein Karriereportal integrieren, über welche Stellenangebote angezeigt werden können. Diese Angebote sollen jedoch keine Angebote im Sinne von klassischer Werbung sein. Mit der Nutzung von QuizAcademy wird eingewilligt innerhalb von QuizAcademy mit Stellenangebote von Partnern des Dienstanbieters konfrontiert zu werden.
5. Verfügbarkeit/ Mängel
5.1 QuizAcademy wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Der Dienstanbieter übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern untereinander und zwischen Nutzern und QuizAcademy. Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, Bestandteile der App sowie alle in ihr enthaltenen Informationen und Inhalte jederzeit und ohne Ankündigung zu aktualisieren, zu ändern und/oder zu löschen.
5.2 Soweit die Leistungen des Dienstanbieters unentgeltlich gegenüber dem Nutzer erbracht werden, besteht ein Anspruch auf die Nutzung der im Backend, auf der Webversion und den mobilen Applikationen verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten des Dienstanbieters. Dieser bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen, Sabotage, etc.) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
5.3 Der Dienstanbieter stellt dem Nutzer den Zugang zu den ausgewählten Inhalten in der jeweils vorhandenen Fassung zur Verfügung. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung oder Herbeiführen eines bestimmten Zustandes/Funktionsumfangs der Inhalte und/oder den Zusatzleistungen. Dem Nutzer ist bewusst, dass sämtliche Dienste und Funktionen sowie die Zusatzleistungen – wie jede Software – nie völlig fehlerfrei sein können. Als mangelhaft gelten die Kurse sowie die Zusatzleistungen daher nur, wenn ihre Spielbarkeit bzw. Nutzung schwer und nachhaltig gestört ist.
5.4 Der Nutzer hat eventuell auftretende Mängel an den Inhalten und Diensten oder sonstigen Leistungen oder Lieferungen stets aussagekräftig zu dokumentieren und insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen schriftlich dem Dienstanbieter zu melden. Vor Meldung eines etwaigen Fehlers hat der Nutzer die vom Dienstanbieter zur Verfügung gestellten Hilfestellungen zur Problembeseitigung zu Rate zu ziehen. Der Nutzer ist verpflichtet, den Dienstanbieter bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.
5.5 Der Nutzer hat Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich gegenüber dem Dienstanbieter zu rügen. Im Falle von offensichtlichen Mängeln sind diese innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware – auch virtuellen Gütern – oder sonstigen Leistung bei dem Dienstanbieter anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mängelanzeige. Nach rügelosem Ablauf der Frist ist die Geltendmachung des Mangelanspruches bezüglich offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Zu Beweissicherungszwecken wird empfohlen, sämtliche Mängelrügen schriftlich (per Fax, Brief oder E-Mail) zu richten.
5.6 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, von dem Nutzer zu vertretende Bedienungsfehler, höhere Gewalt oder nicht vom Dienstanbieter durchgeführte Änderungen oder sonstige Manipulationen entstehen.
5.7 Garantien im Rechtssinne werden vom Dienstanbieter nicht übernommen.
6. Leistungen/Kosten
6.1 Das Angebot bei QuizAcademy ist für die Nutzer grundsätzlich kostenfrei. Anderenfalls werden die Nutzer vorab auf etwaige Kosten hingewiesen. Die kostenfreie Mitgliedschaft (School, University, QuizAcademy) beginnt mit dem Tag der Registrierung [Backend] oder mit dem Tag der Nutzung [Frontend] und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Beide Parteien (Dienstanbieter, Nutzer) können die kostenfreie Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden.
6.2 In der QuizAcademy Edition können die Frontendnutzer in der Webversion sowie den Apps i.d.R. kostenfrei auf die Inhalte zugreifen. Es können im Frontend auch kostenpflichtige Zusatzservices (wie bspw. Kurse) angeboten werden.
6.3 In der QuizAcademy Edition ist zwischen dem Käufer und den Backendnutzern zu unterscheiden. Käufer ist die juristische Person, welche das Recht zur lizenzierten Nutzung der QuizAcademy Edition erwirbt. Der Käufer kann im Rahmen dieser Lizenz eine vertraglich abgestimmte Anzahl an Nutzern bestimmen, welche das Backend der QuizAcademy Edition nutzen können (Multi-Accounts). Der Käufer kann gleichzeitig auch der Backendnutzer sein (Single-Account). Die Nutzung des Backends ist bis zu einer gewissen Grenze kostenfrei. Erst ab einer bestimmten Nutzung, wird die QuizAcademy Edition kostenpflichtig. Hier geht’s zu den Preisen. Die Preise für QuizAcademy werden in einer separaten vertraglichen Vereinbarung geregelt, welche u. A. den Käufer, den Kaufpreis sowie die Nutzungsdauer vereinbart.
6.4 Die Preise der kostenpflichtigen Apps (Bezahl-Apps) ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibungsseite und/oder dem jeweiligen Bestellformular, bspw. im Google Play Store sowie iOS Store. Alle angegebenen Preise sind inklusive der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Soweit laufende Leistungen geschuldet sind, ist der im Zeitpunkt der Fälligkeit der jeweiligen Forderung geltende Mehrwertsteuersatz entscheidend. Erfüllung erfolgt spätestens zwei Werktage nach Zahlungseingang.
6.5 Der Nutzer hat bei der Bestellung dafür Sorge zu tragen, dass die Angaben sämtlicher Daten mit den gewünschten Daten auf der Rechnung übereinstimmen. Nachträgliche Änderungen auf Rechnungen können nicht erfolgen.
6.6 Die Dienstanbieter kann sich Diensten von Drittunternehmen bedienen, um Zahlungsvorgänge abzuwickeln. Sofern dies geschieht, wird das jeweils beauftragte Unternehmen im Bestellprozess bezeichnet. Zusätzlich zu den allgemeinen Nutzungsbedingungen des Dienstanbieters gelten dann die allgemeinen Geschäftsbedingungen des beauftragten Unternehmens.
6.7 Alle Zahlungen sind sofort fällig. Es tritt Verzug ein, 14 Tage nach Zustellung oder Fälligkeit der Rechnung oder wenn eine Abbuchung des Kaufpreises fehlschlägt oder die Abbuchung vom Nutzer ohne Rechtsgrund storniert wird. Ferner kann der Dienstanbieter unbeschadet aller sonstigen Rechte den Zugriff auf Inhalte unterbinden, solange der Nutzer sich im Verzug befindet. Ist der Nutzer im Verzug, ist der Dienstanbieter berechtigt, den Kauf zu stornieren und die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren.
6.8 Der Dienstanbieter gerät erst dann in Verzug, wenn der Nutzer schriftlich eine Nachfrist von mindestens 7 Tagen gesetzt hat. In diesem Fall hat der Nutzer höchstens einen Anspruch auf die Rückerstattung des gesamten Rechnungsbetrags der vom Verzug betroffenen Leistung. Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.
6.9 Aufgrund der Beschaffenheit des Internets gewährleistet der Dienstanbieter nicht, dass QuizAcademy sowie sämtliche Dienste und Inhalte ununterbrochen zur Verfügung stehen. Bezüglich der Dauer einer Unterbrechungszeit sowie einer angemessenen Vor- und Nachlaufzeit ist der Dienstanbieter von der Verpflichtung zur Übermittlung und Bereitstellung von QuizAcademy und sämtlicher Dienste befreit.
6.10. Je nach genutzter Internetverbindung oder gewähltem Internettarif können durch die Verbindung zum Internet beim Nutzer Kosten entstehen.
7. Nutzung /Registrierung
7.1 Um QuizAcademy zu nutzen ist das Akzeptieren dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung zwingend notwendig. Die allgemeinen Nutzungsbedingungen können vor Absendung des Anmeldeformulars vom Nutzer ausgedruckt oder auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden. Ohne das Akzeptieren der allgemeinen Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung darf QuizAcademy von keinem Nutzer verwendet werden.
7.2 Bei QuizAcademy können sich sowohl natürliche, als auch juristische Personen anmelden.
7.3 Die Nutzung von QuizAcademy unterliegt prinzipiell keiner Altersbeschränkung.
7.4 Bei der Teilnahme an altersbeschränkten Diensten versichert der Teilnehmer seine Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit bzw. bei Minderjährigkeit das Vorliegen der Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters. Der Dienstanbieter ist berechtigt, jederzeit einen schriftlichen Nachweis der Volljährigkeit des Teilnehmers bzw. die Zustimmungserklärung seines gesetzlichen Vertreters anzufordern.
7.5 Backend
(a) Die Nutzung des Backends von QuizAcademy ist grundsätzlich nur möglich, wenn sich der Nutzer hierfür beim Dienstanbieter registriert hat.
(b) Im Rahmen der Registrierung gibt der Nutzer gegenüber dem Dienstanbieter ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Ein Vertrag kommt erst mit der erstmaligen Nutzung des Backends zustande.
(c) Jeder Nutzer, der einen Zugang zum Backend erhalten möchte ist verpflichtet für die Registrierung (Erstellung eines Accounts) seinen validen Klarnamen, seine eigene, valide E-Mailadresse sowie seine Lehreinrichtung an die Dienstanbieter zu übermitteln und diese auf dem aktuellen Stand zu halten. Mit seinem erstmaligen Login bestätigt er automatisch die allgemeinen Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung.
(d) Eine persönliche Überprüfung der Korrektheit der Angaben durch den Dienstanbieter ist auf eine ihm zumutbare Belastung beschränkt. (Telefon, E-Mail-Kontakt, Internet-Recherche).
(e) Der Nutzer erhält vom Dienstanbieter zur Benutzung einen Nutzernamen und ein Passwort (Basierend auf den übermittelten Daten des Backendnutzers bei der Registrierung). Es liegt in der Verantwortung des Nutzers das Passwort ggf. selbstständig zu ändern und die Vertraulichkeit des Nutzernamens und des Passwortes zu schützen. Der Nutzer ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter seinem Nutzernamen und seinem Passwort durchgeführt werden (siehe insb. Haftung).
7.6 Frontend/App
(a) Die Nutzung des Frontends und der Apps von QuizAcademy ist grundsätzlich ohne Anmeldung oder Registrierung möglich. Alle Angaben sind freiwillig, und dienen der Verbesserung des Leistungsangebotes von QuizAcademy.
8. Nutzungsbedingungen
8.1 Der Nutzer ist nicht berechtigt, Maßnahmen, Mechanismen oder Software in Verbindung mit der Lernplattform, der Webseite, der Applikationen oder dem Client oder sonstiger von dem Dienstanbieter bereitgestellter Software zu verwenden, die die Funktion und den Ablauf stören können. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare, unnötige oder übermäßige Belastung der technischen Kapazitäten des Dienstanbieters zur Folge haben können. Es ist dem Nutzer insbesondere nicht gestattet, von dem Dienstanbieter generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren, soweit dies nicht ausdrücklich schriftlich von dem Dienstanbieter erlaubt worden ist.
8.2 Dem Nutzer ist nicht gestattet, der Software Elemente hinzuzufügen oder Elemente der Software zu ändern, zu löschen oder in einer anderen Form zu modifizieren, es sei denn, der Dienstanbieter hat zuvor eine ausdrückliche schriftliche Einwilligung dazu erteilt. Insbesondere ist es dem Nutzer nicht gestattet, grafische Elemente zu kopieren, zu entnehmen oder anderweitig zu verwenden oder zu versuchen, den Quellcode der Software zu entschlüsseln.
8.3 Der Nutzer ist nicht befugt, die Inhalte oder die Dienste zu kommerziellen oder illegalen Zwecken zu nutzen, es sei denn es wurden separate vertragliche Vereinbarungen zwischen dem Dienstanbieter und dem Nutzer geschlossen.
8.4 Der Nutzer darf keine soft- oder hardwaregestützte Anwendung Dritter ausführen oder ausführen lassen, einsetzen oder anwenden, die es ihm ermöglicht, den Spielstand oder den Spielverlauf zu beeinflussen. Dem Nutzer ist es daher insbesondere untersagt, sich Vorteile, wie etwa die systematische oder automatische Steuerung des Spiels oder einzelner Spielfunktionen, durch die Verwendung von Software Dritter oder sonstigen Anwendungen zu verschaffen (insbesondere sog. „Bots“, „Hacks“ oder „Cheats“).
8.5 Der Nutzer ist ferner verpflichtet, bei allen Nutzungen von QuizAcademy die gesetzlichen Bestimmungen zu wahren. Insbesondere ist es ihm untersagt, Inhalte jeglicher Art und Form mit pornografischem, rassistischem, beleidigendem, gewaltverherrlichendem, kriegsverherrlichendem oder sonstigem gesetzeswidrigen Bezug sowie Inhalte, die geeignet sind, Rechte Dritter zu verletzen, zu verbreiten. Ebenfalls ist es dem Nutzer untersagt, kommerzielle Werbung für Produkte bzw. Programme Dritter oder in unautorisierter Weise urheberrechtlich oder durch sonstige Rechte geschützte Werke Dritter inQuizAcademy zu verbreiten.
8.6 Das automatisierte Öffnen von Accounts ist nicht gestattet.
9. Beendigung der Mitgliedschaft
9.1 Grundsätzlich können beide Parteien (Dienstanbieter, Nutzer) die kostenfreie Mitgliedschaft (Nutzung des Backends) jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden.
9.2 Der Dienstanbieter ist berechtigt, die Nutzung des Backends von QuizAcademy jederzeit mit einer Frist von einer Woche per Mail sowie darüber bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne vorherige Abmahnung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der Backendnutzer gegen geltendes Recht oder diese allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt. Der Account kann gesperrt oder deaktiviert werden, wenn es durch den Backendnutzer über einen Zeitraum von vier Monaten nicht genutzt wurde.
10. Widerrufsbelehrung
10.1.Backend
(a) Der Nutzer kann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
10.2. Bezahl-Apps
(a) Beim Erwerb von Bezhal-Apps stimmt der Nutzer zu, dass Ihm die Inhalte sofort zur Verfügung gestellt werden, und bestätigt, dass der Nutzer folglich auf das gesetzliche Widerrufsrecht verzichten.
Der Widerruf ist zu richten an:
LE Commsulting GmbH
Nuthestraße 25
14959 Trebbin
E-Mail: kontakt[at]lecommsulting.de
10.3. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, so ist insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllt werden müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist des Nutzers beginnt mit der Absendung der Widerrufserklärung, für den Dienstanbieter mit deren Empfang.
Besonderer Hinweis: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor das Widerrufsrecht ausgeübt worden ist. Ende der Widerrufsbelehrung
11. Funktionsumfang
11.1 QuizAcademy stellt zahlreiche Funktionen bereit, welche sich je nach Ausführung unterscheiden können.
11.2 Backend
(a) Im Backend kann der Nutzer, auf zahlreiche Funktionen und Inhalte zugreifen. In der School Edition, University Edition und QuizAcademy Edition kann der Backendnutzer auf bereits bestehende Inhalte vom Dienstanbieter und von anderen Backendnutzern zugreifen.
(b) Es wird in diesem Zusammenhang noch einmal ausdrücklich auf die Verantwortung jedes Backendnutzers für die von Ihm erstellen Inhalte hingewiesen. Einzelne Inhalte können durch einen Passcode geschützt werden und so lediglich einer begrenzten Gruppe von Nutzern zugänglich gemacht werden.
11.3 Frontend/App
(a) Im Frontend und in den Apps kann der Nutzer, auf zahlreiche Funktionen und Inhalte zugreifen. In der School Edition, University Edition, QuizAcademy Edition und den Paid-Apps wurden die Inhalte vom Dienstanbieter und von anderen Backendnutzern erstellt. Zusätzlich wurden frei verfügbare existierende Inhalte aus dem Internet verwendet (Heilpraktiker, Feuerwehr, etc.)
12. Datenschutz
12.1 Der Dienstanbieter achtet die Privatsphäre des Nutzers. Datenschutzrechtliche Bestimmungen werden eingehalten. Personenbezogene Daten, die bei der Anmeldung der Lehrkräfte sowie durch die Nutzung von QuizAcademy erhoben werden (Bspw. gespeicherte Antworten von Fragen zur Lernauswertung und Lernoptimierung), werden zur Optimierung der Angebote gespeichert und verarbeitet. Diese können durch den Dienstanbieter für gewerbliche Zwecke verwendet werden. Die Daten werden nicht an Dritte weitergeben, außer in den Fällen einer gesetzlichen Verpflichtung.
12.2 Der Dienstanbieter verpflichtet sich ausdrücklich zum Schutz der Privatsphäre des Nutzers. Für die Nutzung der mobilen Applikationen sowie die Überwachung der Einhaltung der Spielregeln und der allgemeinen Nutzungsbedingung werden jedoch Daten des Nutzers benötigt. Hierzu zählen persönliche Daten (IP Adresse). Die Angabe weiterer Daten ist freiwillig. Die Daten werden in einer Datenbank gespeichert und können vom Dienstanbieter im Rahmen der allgemeinen Nutzungsbedingungen verwendet werden.
12.3 Daten werden nur an Dritte weitergegeben, wenn der Nutzer in die Weitergabe vorher ausdrücklich eingewilligt hat.
12.4 Der Dienstanbieter wird mit allen Daten entsprechend den geltenden Datenschutzgesetzen umgehen und dabei bei allen Maßnahmen das TMG sowie des Bundesdatenschutzgesetzes und sämtlicher sonstiger anwendbarer datenschutzrechtlicher Bestimmungen beachten.
12.5 Der Dienstanbieter weist darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
12.6 Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Dienstanbieter von QuizAcademy behält sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
12.7 Eine detaillierte Auflistung der Datenschutzrichtlinien für QuizAcademy befindet sich hier.
13. Verantwortlichkeiten und Pflichten der Nutzer
13.1 Die Nutzung von QuizAcademy geschieht auf eigenes Risiko des Nutzers. Die Verantwortung für sämtliche Inhalte, die übermittelt werden, liegt ausschließlich bei dem Nutzer, der die Übermittlung der Daten, durch das Backend oder in sonstiger Weise vornimmt. Das bedeutet, dass jeder Nutzer die gesamte Verantwortung für jegliche Inhalte trägt, die er eingibt (Upload), veröffentlicht, oder auf sonstige Weise im Rahmen von QuizAcademy weiterleitet.
13.2 Folgende Handlungen sind strikt untersagt:
- Persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln oder zu speichern;
- Veröffentlichung der Kontaktinformationen einer anderen Person, einschließlich des Namens, der Adresse, der E-Mail-Adresse, etc.;
- Veröffentlichung von privatem E-Mail-Verkehr;
- Veröffentlichung von beleidigenden, obszönen, verleumdenden, gewaltverherrlichenden, rassistischen oder aus anderen Gründen strafbaren Inhalten;
- Veröffentlichung von geschütztem Material, ohne die Einwilligung des Rechteinhabers, zum Beispiel Fragen, Texte, Fotos, Videos`, Links etc. Dies ist insbesondere einzuhalten, wenn das Material anderen Nutzern zur Verfügung gestellt wird!
- Inhalte einzugeben, zu veröffentlichen oder auf sonstige Weise zu übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
- Aufforderung anderer, diese allgemeinen Nutzungsbedingungen zu missachten;
- Handlungen, die den technischen Ablauf von QuizAcademy stören oder unterbrechen;
- Veröffentlichung von persönlichen Informationen Dritter ohne deren Einverständnis (z.B. Lehrer/Dozent bei der Veröffentlichung von Fragen, Kursen, Erläuterungen, etc.).
- Wiedereröffnung von gelöschten Nachrichten, Diskussionen, Fragen, Kursen, Erläuterungen, etc.
13.3 Machen Dritte den Dienstanbieter auf rechtswidrige Inhalte aufmerksam, so ist der Dienstanbieter berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen. Der Dienstanbieter ist zudem berechtigt, den entsprechenden Account des Backendnutzers zu sperren.
13.4 Soweit dem Dienstanbieter für die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der Nutzer den Dienstanbieter hiervon freizustellen. Die Haftung des Dienstanbieters für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Nutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist.
13.5 Der Dienstanbieter behält sich vor, QuizAcademy ständig zu kontrollieren und Moderatoren einzusetzen. Die Moderatoren sind berechtigt, auf die Einhaltung der allgemeinen Nutzungsbedingungen hinzuwirken und Inhalte unverzüglich und ohne Rücksprache mit dem Nutzer zu löschen.
13.6 Der Nutzer ist sich bewusst, dass er durch die Benutzung von QuizAcademy seinerseits Inhalten ausgesetzt sein kann, welche beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind. Sollten einem Nutzer derartige Inhalte auffallen, ist er verpflichtet, den Dienstanbieter hierüber unverzüglich zu informieren.
13.7 Der Dienstanbieter haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, welcher veröffentlicht oder sonst im Rahmen von QuizAcademy übertragen wurde.
13.8 Der Dienstanbieter ist grundsätzlich berechtigt, Inhalte zu löschen oder innerhalb von QuizAcademy zu verschieben oder an einem anderen Ort innerhalb der Dienste zu veröffentlichen.
13.9 Ein Anspruch auf Wiederherstellung gelöschter Informationen besteht nicht.
13.10 Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, ist der Dienstanbieter aus Sicherheitsgründen berechtigt, aber nicht verpflichtet, nach freiem Ermessen die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbständig zu ändern bzw. die Nutzung des Accounts zu sperren. Der Dienstanbieter wird dabei den Nutzer hierüber über zumutbare Kommunikationskanäle informieren und auf Anforderung innerhalb angemessener Frist die neuen Zugangsdaten mitteilen. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wiederhergestellt werden.
13.11 Der Dienstanbieter ist nicht verantwortlich für Schäden oder Datenverluste, die durch die Installation von Software, die nicht vom Dienstanbieter herrührt, auf dem Mobilgerät der Nutzer entstehen können.
13.12 Der Dienstanbieter wird, soweit nichts anderes durch diese allgemeine Nutzungsbedingung oder anderweitige Vereinbarung mit dem Nutzer bestimmt, in der Regel mit dem Nutzer per E-Mail kommunizieren. Diese müssen daher sicherstellen, dass sie E-Mails erreichen, die vom Dienstanbieter an die vom Nutzer bei der Registrierung angegebene oder später mitgeteilte E-Mail Adresse versandt werden. Der Nutzer hat dafür u.a. durch entsprechende Einstellungen des Spam-Filters zu sorgen und diese Email Adresse regelmäßig zu überprüfen. Im Übrigen bleibt dem Dienstanbieter vorbehalten, eine andere Form der Korrespondenz zu wählen.
14. Haftungsausschluss
14.1 Die Inhalte von QuizAcademy werden vom Dienstanbieter sowie den Backendnutzern eingestellt.
14.2 Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann der Dienstanbieter keine Gewähr übernehmen.
14.3 Der Dienstanbieter ist gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG ist der Dienstanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Inhalte zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Inhalten und Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird der Dienstanbieter diese Inhalte umgehend entfernen.
14.4 Eine permanente inhaltliche Kontrolle der Inhalte von Nutzern ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird der Dienstanbieter derartige Inhalte umgehend entfernen, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen.
14.5 Die Nutzung von QuizAcademy erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Der Dienstanbieter übernimmt keine Haftung für das unterbrechungsfreie, sichere und fehlerfreie Funktionieren von QuizAcademy, bzw. für verloren gegangene Daten und Inhalte des Nutzers.
14.6 Der Dienstanbieter ermöglicht über die Kommentarfunktion die Kommunikation zwischen dem Nutzer und dem Ersteller der Inhalte. Für den Inhalt dieser Kommunikation sowie sämtliche sonstige Inhalte, die von dem Nutzer auf der Internetseite veröffentlicht werden, ist der Nutzer selbst verantwortlich. Bei den Inhalten handelt es sich für den Dienstanbieter um fremde Inhalte im Sinne von § 8 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG), die ausschließlich die persönliche Meinung des jeweiligen Nutzers wiedergeben. Der Dienstanbieter macht sich die Inhalte weder zu eigen noch stimmt der Dienstanbieter ihnen zu. Dasselbe gilt für Inhalte, die in irgendeiner Weise Rechte Dritter verletzen. Verstöße können zur sofortigen Löschung bzw. Sperrung der Inhalte und/oder des Accounts und zur Beendigung der Mitgliedschaft des Nutzers führen. Soweit auf QuizAcademy Links zu anderen Seiten bereitgestellt werden, die von Dritten betrieben werden, ist der Dienstanbieter für den Inhalt der verlinkten Seiten nicht verantwortlich. Der Dienstanbieter kontrolliert diese Seiten nicht und distanziert sich ausdrücklich von deren Inhalten.
15. Haftung
15.1 Das Angebot des Dienstanbieters kann Links zu externen Webseiten Dritter enthalten, auf deren Inhalte der Dienstanbieter keinen Einfluss hat. Deshalb kann der Dienstanbieter für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter der Seiten verantwortlich. Der Dienstanbieter kontrolliert diese Seiten nicht und distanziert sich ausdrücklich von deren Inhalten. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung von dem Dienstanbieter oder dem entsprechenden Backendnutzer (je nachdem wer die Inhalte und Links bereitstellt) auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung für den Dienstanbieter nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird der Dienstanbieter derartige Links umgehend entfernen.
15.2 Für die eigenständige Bereitstellung, Veröffentlichung und Verbreitung von Links zu externen Webseiten Dritter ist jeder Backendnutzer selbst verantwortlich. Der Dienstanbieter wird für diese fremden Inhalte keine Gewähr übernehmen. Sind Dritte der Ansicht, dass Links Rechtsverstöße enthalten, so ist der Dienstanbieter hierauf unverzüglich hinzuweisen. Der Dienstanbieter wird die entsprechenden Links für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen.
15.3 Soweit die Leistungen des Dienstanbieters entgeltfrei erbracht werden, haftet der Dienstanbieter in keinem Fall für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden.
15.4 Soweit der Dienstanbieter für Leistungen ein Entgelt fordert, haftet der Dienstanbieter nach den gesetzlichen Vorschriften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Dienstanbieter nur im Falle der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten oder der Verletzung einer Garantie. Unter wesentlichen Vertragspflichten, auch sog. Kardinalpflichten im Sinne der Rechtsprechung, sind solche Pflichten zu verstehen, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Teilnehmer vertrauen darf.
15.5 Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder im Falle der Übernahme einer Garantie durch den Dienstanbieter. Die Haftung des Dienstanbieters nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des § 44a TKG bleibt unberührt.
15.6 Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Dienstanbieters, insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitglieder, was deren persönliche Haftung betrifft.
15.7 Verletzen Inhalte von einem Backendnutzer die Urheberrechte Dritter, so ist der entsprechende Backendnutzer dazu verpflichtet den Dienstanbieter von der Haftung gegenüber Dritten frei zu stellen.
16. Urheberrecht sowie gewerbliche Schutzrechte
16.1 Das Urheberrecht, sowie die allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten ausdrücklich für alle Nutzer die Inhalte erstellen und über QuizAcademy bereitstellen.
16.2 Inhalt und Struktur von QuizAcademy sowie die Inhalte und Dienste sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung und Verwendung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten oder Textteilen bedarf der vorherigen Zustimmung in Textform durch den Dienstanbieter. Ausgenommen hiervon sind Inhalte und Dienste, welche offenkundig von dem Dienstanbieter bereitgestellt werden (Bsp. Einbettung des Webclients, Downloads, Pressematerialien, etc.).
16.3 Die durch den Dienstanbieter sowie durch Nutzer erstellten Inhalte und Informationen unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Der Dienstanbieter sowie sämtliche Nutzer respektieren das geistige Eigentum Dritter. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist der Dienstanbieter hierauf unverzüglich hinzuweisen. Der Dienstanbieter wird das betroffene Material für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen.
16.4 Der Dienstanbieter weist darauf hin, dass bei rechtswidrigen Inhalten von einem Nutzer unverzüglich die Pflicht einer Überprüfung und Abstellung des rechtswidrigen Zustandes besteht, da ansonsten nach den gesetzlichen Vorschriften eine Verantwortlichkeit des Dienstanbieters in gleicher Weise wie des Störers besteht. Der Dienstanbieter wird Inhalte erst dann wieder freischalten, wenn der Nutzer nachweisen kann, dass der rechtswidrige Zustand beseitigt ist. Der Nutzer ist dazu verpflichtet bei derartigen Beanstandungen unverzüglich Kontakt zum Dienstanbieter aufzunehmen.
16.5 Fehlt es an einer anderweitigen vertraglichen Vereinbarung, räumt der Nutzer durch die Veröffentlichung seiner Inhalte dem Dienstanbieter an diesen ein Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, welches den Dienstanbieter zur unbeschränkten und unbefristeten Veröffentlichung, Vervielfältigung, Vermarktung und Verbreitung berechtigt. Das Urheberrecht des Nutzers bleibt hiervon unberührt. Der Dienstanbieter ist berechtigt die Inhalte nach seinen Vorstellungen zu verändern.
16.6 QuizAcademy verfolgt einen offenen Ansatz. Jeder Backendnutzer kann seine Inhalte, nach vorheriger Genehmigung des Dienstanbieters, über einen Quiz-Markt anderen Nutzern zur Verfügung stellen.
16.7 Downloads und Kopien der Inhalte sowie der Ergebnisse und Analysen von QuizAcademy sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Dienstanbieters gestattet, außer Funktionen innerhalb von QuizAcademy ermöglichen dies.
17. Keine kommerzielle Nutzung
17.1 Der Nutzer darf QuizAcademy sowie sämtliche Inhalte und Dienste nicht für eigene oder fremde kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es ihm nicht ausdrücklich von dem Dienstanbieter gestattet wurde und schriftlich mitgeteilt wurde. Für diese Art der Nutzung wird eine separate vertragliche Vereinbarung abgeschlossen.
18. Ausschlussfrist
18.1 Unbeachtet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen müssen alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung von QuizAcademy innerhalb von sechs Monaten nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen. Insoweit ist zu berücksichtigen, dass QuizAcademy im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften gehalten ist, Daten sowie sämtliche Dienste nach einem bestimmten Zeitablauf zu löschen.
19. Änderungen der allgemeinen Nutzungsbedingungen
19.1 Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, die allgemeinen Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies erforderlich erscheint und den Nutzer nicht wider Treu und Glauben benachteiligt. Eine Änderung kann insbesondere notwendig sein, um Anpassungen an eine Änderung der Rechtslage vorzunehmen oder um Änderungen des Leistungsumfanges etc. wider zu spiegeln.
19.2 Der Nutzer wird nach der Veröffentlichung neuer allgemeiner Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung vor Benutzen von QuizAcademy auf diese hingewiesen. Die Änderung der allgemeinen Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung tritt in Kraft, wenn der Nutzer diesen nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten allgemeinen Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung widerspricht.
20. Schlussbestimmungen, anwendbares Recht und Gerichtsstand
20.1 Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht. Für Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit der Nutzung von QuizAcademy und/oder dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen sind die für den Sitz von dem Dienstanbieter zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig, soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann handelt oder der Nutzer keinen dauerhaften Wohnsitz in Deutschland hat.
20.2 Zögert, verzichtet oder unterlässt es eine der Parteien, ihre Rechte im Rahmen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen durchzusetzen, oder gewährt sie der anderen Partei Fristen, beeinträchtigt dies nicht den Bestand des jeweiligen Rechts.
20.3 Für den Fall, dass ein Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist Gerichtsstand Potsdam. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Nutzers im Zeitpunkt einer etwaigen Klageerhebung nicht bekannt ist.
20.4 Handelt es sich bei den Parteien eines Rechtsstreits ausschließlich um juristische Personen, so vereinbaren die Parteien, soweit nicht gesetzlich zwingend etwas anderes bestimmt ist, das für den vorliegenden Vertrag Potsdam Gerichtsstand sein soll.
20.5 Für auf Grundlage dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen abgeschlossene Verträge und damit in Zusammenhang stehende Ansprüche gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht.
20.6 Änderungen und Ergänzungen des Nutzungsvertrages sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Abänderung des Schriftformerfordernisses.
21. Salvatorische Klausel
21.1 Sofern Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind, tritt an deren Stelle diejenige wirksame Regelung, die die Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit der Bestimmungen vernünftigerweise gewählt hätten, um den Zweck ihrer Vereinbarungen zu erreichen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unberührt.
Stand: 26.07.2022
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